Anfragen der BFB-Fraktion

Zwischenbericht Erweiterung Freifunknetz

die BfB-Fraktion bittet um einen Zwischenbericht der Verwaltung zur Erweiterung des Freifunknetzes in unserem Ort.

Anfrage zum Hauptausschuss am 14.02.2017

Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Ausgliederung der Kindertagesstätten fand eine Befragung der Kita-MitarbeiterInnen statt. Diese ergab, dass ca. 84% der MitarbeiterInnen die Ausgliederung in einen Eigenbetrieb präferieren.Die BFB-Fraktion hat dazu einige Fragen

Anfrage zu "Jugend besetzt den Ratssaal"

Während der zweitägigen Veranstaltung werden in Arbeitsgruppen Anträge erarbeitet über die im Plenum diskutiert und abgestimmt wird. So wurden beispielsweise in der Veranstaltung im Februar 2014 Beschlüsse bezüglich der EDV-Ausstattung der Schulen gefasst.

Anfrage zur Situation in den Kindertagesstätten

In der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 25.11.13 wurde der Ausschuss darüber informiert, dass es in den Kindertagesstätten der Gemeinde aufgrund von Personalausfällen Probleme gibt. Besonders dramatisch soll die Situation in der Kita Schulstraße sein. Aufgrund von Gesprächen mit den Elternvertretern dieser Einrichtung hat sich der Eindruck bei der BFB-Fraktion bestätigt.

Anfrage Sperrung Kunstrasenplatz

Am 25.09.13 haben wir die Information erhalten, dass der Platz bis auf weiteres gesperrt bleibt. Die Platzsperrung wirft nun wiederum einige Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.

Anfrage Bildungspaket und SVHU

Durch das Bildungspaket wird diesen Kindern die Teilnahme an notwendigen Bildungsund Weiterbildungsangeboten ermöglicht. Eltern haben die Möglichkeit vom Staat eine zusätzliche finanzielle Förderung für ihre Kinder zu beantragen. Nehmen Eltern das in Anspruch?

Anfrage Pflege Kunstrasenplatz

Der schlechte Zustand des Kunstrasenplatzes auf dem Rhen wirft einige Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.

Anfrage über die Finanzen der Gemeinde

Diverse Fragen bzgl. Fremdkapitalbedarf, laufender Großprojekte etc.

    Anfrage zum Ergebnis des Zensus 2011

    Die BFB-Fraktion hat dazu folgende Fragen: - Welche Einwohnerzahlen wurden zu Henstedt-Ulzburg ermittelt? - Welche Auswirkungen hat dies für unseren Ort, speziell aus finanzieller Sicht?

    Anfrage zum Sachstand Reitwegekonzept

    Ein Beschluss die im Reitwegekonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen wurde im Juni 2012 gefasst. Wie ist der Sachstand?

    Anfrage zu den Kosten der Beseitigung der Winterschäden und der Zuständigkeit der Hamburger Straße

    Die Landesregierung hat angekündigt finanzielle Mittel bereitzustellen. Bekommt H-U welche? Die Zuständigkeit für die Hamburger Straße soll möglicherweise 2014 vom Land auf die Gemeinde übergehen. Wie ist der Stand der Überlegungen?

    Anfrage zur Klage der Piratenpartei

    Die Piratenpartei hat vor dem Verwaltungsgericht gegen die Gemeinde H-U geklagt. Aus welchem Grund und welche Kosten sind der Gemeinde dadurch entstanden?

    Anfrage zur Breitbandversorgung in H-U

    Bitte um Sachstandsbericht ob die Breitbandversorgung in H-U gewährleistet ist.

    Anfrage wegen Änderung der Grundschuleinzugsbereiche

    Die Schülerzahlen auf dem Rhen nehmen ab und in Ulzburg Süd steigen sie. Ist eine Änderung der Schuleinzugsbereiche zwischen der Grundschule Rhen und der Lütten School geplant?

    Anfrage wegen des Anspruchs auf einen Krippenplatz

    Ab August 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Krippenplatz. Inwieweit ist das Verfahren der Anmeldung in der Gemeinde geregelt? Gibt es eine Anzeigepflicht für Eltern, auch um eventuelle Entschädigungszahlung zu regeln?

    Anfrage wegen der CCU Anlieferung

    Die verkehrliche Anlieferungssituation über die Bahnhofstraße scheint nach BFB Ansicht noch nicht befriedigend geklärt. Zur nächsten Ausschusssitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 11.März 2013 soll die Problematik nochmals thematisiert werden.

    Anfrage bezüglich öffentlich gefördertem Wohnungsbau in Henstedt-Ulzburg

    Die Landesregierung von Schleswig-Holstein will den Bau von günstigen Wohnungen fördern. Wird Henstedt-Ulzburg auch an dem Förderprogramm teilnehmen?

    Anfrage bezüglich des Sachstandes der Erweiterung des P+R-Parkplatzes Meeschensee am 19.11.2012

    Der Park- and Rideplatz an der AKN-Haltestelle Meeschensee liegt auf Norderstedter Stadtgebiet, wird aber überwiegend von Henstedt-Ulzburger und Quickborner Bürgern genutzt. Die Pkw-Parkplätze und die Fahrradabstellplätze sind bei weitem nicht ausreichend. Es gibt seit Monaten Bestrebungen etwas an dem Zustand zu ändern. Nun die Nachfrage wie der Sachstand ist.

    Anfrage 30er-Zone im Ortsteil Rhen am 08.11.2012

    Es gibt im Ortsteil Rhen nur zwei Straßen die nicht der Zone 30 unterliegen. Für beide Straßen gibt es gut ausgebaute Alternativstrecken. Die BFB-Fraktion möchte wissen unter welchen Voraussetzungen die Zone 30 für den gesamten Ortsteil eingeführt werden kann.

    Anfrage für die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 20.08.2012 bzgl. der gesetzlichen Änderung der Erhebung von Anliegerbeiträgen

    Die Landesregierung hat Änderungen bei der Erhebung von Beiträgen für den Straßenbau beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung mündlich über die Änderungen und Auswirkungen auf unseren Ort zu berichten, die sich aus der neuen Gesetzeslage ergeben. Kann es bereits fertig gestellte Maßnahmen wie Reumannstraße, Gartenstr., Bergstr., Clara-Schumann-Str., Kirchweg, Klein-Sabiner-Str. betreffen?

    Oder nur künftige Maßnahmen wie Theodor-Storm- und Wilstedter Straße?

    Anfrage für die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.06.2012 bzgl. der permanenten Beschädigung der Gehwegplatten im Gewerbegebiet

    Auf dem alten Lidl-Parkplatz im Gewerbegebiet (neben dem Futterhaus) parken Tag und Nacht zunehmend auch LKW’s. Vermutlich um dort ihre Pausenzeiten abzuhalten, aber auch um zu übernachten. Die Platten des Bürgersteigs um diesen Parkplatz sind zum Teil wieder einmal stark beschädigt, obwohl dies unlängst wohl auf Gemeindekosten schon einmal repariert wurde. Offensichtlich durch das Befahren der schweren LKW’s. Der BFB-Fraktion wurde berichtet, dass die Fahrer ihre Notdurft in den Büschen und Hecken verrichten. Nach Aussagen des Ordnungsamtes handelt es sich um ein Privatgrundstück und dieNutzung kann ordnungsrechtlich nicht verhindert werden. Da die Schadenverursachernicht bekannt sind, trägt die Gemeinde die Kosten für die Ausbesserung des Gehweges. ......

    Anfrage bezüglich der verkehrlichen Anlieferungssituation an das geplante CCU am 22.04.2012

    Die Bahnhofstraße scheint für Schwerlastverkehr sehr schmal. Ein Lkw darf 2,55 m breitsein. Kühl-Lkw sogar 2,60 m. Dann bleibt bei einer 5,5 m breiten Straße nicht mehr viel Platz. Diese Engpässe werden durch den bestehenden Busverkehr am Anfang der Bahnhofstraße weiter beschränkt. Hier soll/muss ein Einbahnstraßensystem für den anliefernden Verkehr eingerichtetwerden. Dies hat zur Konsequenz, dass der Schwerlastverkehr auch nur im Bereich der Anlieferzone wieder drehen kann. ......  

    Anfragen für die Umwelt- und Planungsausschusssitzung am 23.04.2012

    Die BFB-Fraktion möchte Angaben zu folgenden Sachständen: - Sanierung der Alsterbrücke - Beginn und Fertigstellung des Anbaus an der Gemeinschaftsschule Rhen - Planung und Durchführung des Parkplatzes an der Olzeborchschule

    Anfrage bezüglich Inklusion in den Horten für die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 21.05.2012

    Die BFB-Fraktion möchte wissen, ob in den öffentlichen Einrichtungen, insbesondere inden Horten, die Möglichkeit gegeben ist, beeinträchtigte Kinder betreuen zu lassen, ohnedass zusätzliche Kosten für die Eltern entstehen. .......