Anfragen der BFB-Fraktion

Datum:Thema:Kurzbeschreibung:
02.03.2020BFB-Anfrage auf Unterrichtung zur NotfallvorsorgeGibt es irgendwelche Vorsorge für Henstedt-Ulzburg, insbesondere in Bezug auf eine Notstromversorgung für Teilbereiche - wenn ja, ist sie ausreichend oder besteht Handlungsbedarf?
02.03.2020Abendblattartikel vom 19.02.2019Anlage 1 zur Anfrage
02.03.2020Abendblattartikel vom 07.03.2019Anlage 2 zur Anfrage
16.03.2019Anfragen zur Gemeindevertretung/
03.03.2019Antrag zur Planungs-und Bauausschusssitzung 03/2018-2023/
01.03.2019Drei Anfragen ÖPNV Frederikspark/
14.11.2018Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 12. Oktober 2018 TOP Ö 9 KP 1...Ausbau des Knotenpunktes 1 voStraßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV) als zwingende Voraussetzung für die Genehmigung des für die REWE-Ansiedlung neu zu schaffenden Knotenpunktes...
01.02.2017Zwischenbericht Erweiterung Freifunknetzdie BfB-Fraktion bittet um einen Zwischenbericht der Verwaltung zur Erweiterung des Freifunknetzes in unserem Ort.
14.02.2017Anfrage zum HauptausschussIm Zusammenhang mit der Diskussion über die Ausgliederung der Kindertagesstätten fand eine Befragung der Kita-MitarbeiterInnen statt. Diese ergab, dass ca. 84% der MitarbeiterInnen die Ausgliederung in einen Eigenbetrieb präferieren.Die BFB-Fraktion hat dazu einige Fragen
17.08.2014 Anfrage zu "Jugend besetzt den RatssaalWährend der zweitägigen Veranstaltung werden in Arbeitsgruppen Anträge erarbeitet über die im Plenum diskutiert und abgestimmt wird. So wurden beispielsweise in der Veranstaltung im Februar 2014 Beschlüsse bezüglich der EDV-Ausstattung der Schulen gefasst.
25.11.2013Anfrage zur Situation in den KindertagesstättenIn der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 25.11.13 wurde der Ausschuss darüber informiert, dass es in den Kindertagesstätten der Gemeinde aufgrund von Personalausfällen Probleme gibt. Besonders dramatisch soll die Situation in der Kita Schulstraße sein. Aufgrund von Gesprächen mit den Elternvertretern dieser Einrichtung hat sich der Eindruck bei der BFB-Fraktion bestätigt.
25.09.2013Anfrage Sperrung KunstrasenplatzAm 25.09.13 haben wir die Information erhalten, dass der Platz bis auf weiteres gesperrt bleibt. Die Platzsperrung wirft nun wiederum einige Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.
11.08.2013 Anfrage Bildungspaket und SVHUDurch das Bildungspaket wird diesen Kindern die Teilnahme an notwendigen Bildungsund Weiterbildungsangeboten ermöglicht. Eltern haben die Möglichkeit vom Staat eine zusätzliche finanzielle Förderung für ihre Kinder zu beantragen. Nehmen Eltern das in Anspruch?
27.08.2013Anfrage Pflege KunstrasenplatzDer schlechte Zustand des Kunstrasenplatzes auf dem Rhen wirft einige Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.
29.07.2013Anfrage über die Finanzen der GemeindeDiverse Fragen bzgl. Fremdkapitalbedarf, laufender Großprojekte etc.
29.07.2013Anfrage zum Ergebnis des Zensus 2011Die BFB-Fraktion hat dazu folgende Fragen: - Welche Einwohnerzahlen wurden zu Henstedt-Ulzburg ermittelt? - Welche Auswirkungen hat dies für unseren Ort, speziell aus finanzieller Sicht?
01.06.2012Anfrage zum Sachstand ReitwegekonzeptEin Beschluss die im Reitwegekonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen wurde im Juni 2012 gefasst. Wie ist der Sachstand?
27.07.2013 Anfrage zu den Kosten der Beseitigung der Winterschäden und der Zuständigkeit der Hamburger Straße Die Landesregierung hat angekündigt finanzielle Mittel bereitzustellen. Bekommt H-U welche? Die Zuständigkeit für die Hamburger Straße soll möglicherweise 2014 vom Land auf die Gemeinde übergehen. Wie ist der Stand der Überlegungen?
17.06.2013 Anfrage zur Klage der PiratenparteiDie Piratenpartei hat vor dem Verwaltungsgericht gegen die Gemeinde H-U geklagt. Aus welchem Grund und welche Kosten sind der Gemeinde dadurch entstanden?
18.06.2013Anfrage zur Breitbandversorgung in H-UBitte um Sachstandsbericht ob die Breitbandversorgung in H-U gewährleistet ist.
29.04.2013 Anfrage wegen Änderung der GrundschuleinzugsbereicheDie Schülerzahlen auf dem Rhen nehmen ab und in Ulzburg Süd steigen sie. Ist eine Änderung der Schuleinzugsbereiche zwischen der Grundschule Rhen und der Lütten School geplant?
29.04.2013Anfrage wegen des Anspruchs auf einen KrippenplatzAb August 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Krippenplatz. Inwieweit ist das Verfahren der Anmeldung in der Gemeinde geregelt? Gibt es eine Anzeigepflicht für Eltern, auch um eventuelle Entschädigungszahlung zu regeln?
25.02.2013 Anfrage wegen der CCU AnlieferungDie verkehrliche Anlieferungssituation über die Bahnhofstraße scheint nach BFB Ansicht noch nicht befriedigend geklärt. Zur nächsten Ausschusssitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 11.März 2013 soll die Problematik nochmals thematisiert werden.
24.01.2013Anfrage bezüglich öffentlich gefördertem Wohnungsbau in Henstedt-UlzburgDie Landesregierung von Schleswig-Holstein will den Bau von günstigen Wohnungen fördern. Wird Henstedt-Ulzburg auch an dem Förderprogramm teilnehmen?
19.11.2012Anfrage bezüglich des Sachstandes der Erweiterung des P+R-Parkplatzes Meeschensee am 19.11.2012Der Park- and Rideplatz an der AKN-Haltestelle Meeschensee liegt auf Norderstedter Stadtgebiet, wird aber überwiegend von Henstedt-Ulzburger und Quickborner Bürgern genutzt. Die Pkw-Parkplätze und die Fahrradabstellplätze sind bei weitem nicht ausreichend. Es gibt seit Monaten Bestrebungen etwas an dem Zustand zu ändern. Nun die Nachfrage wie der Sachstand ist.
08.11.2012Anfrage 30er-Zone im Ortsteil Rhen am 08.11.2012Es gibt im Ortsteil Rhen nur zwei Straßen die nicht der Zone 30 unterliegen. Für beide Straßen gibt es gut ausgebaute Alternativstrecken. Die BFB-Fraktion möchte wissen unter welchen Voraussetzungen die Zone 30 für den gesamten Ortsteil eingeführt werden kann.
20.08.2012Anfrage für die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 20.08.2012 bzgl. der gesetzlichen Änderung der Erhebung von AnliegerbeiträgenDie Landesregierung hat Änderungen bei der Erhebung von Beiträgen für den Straßenbau beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung mündlich über die Änderungen und Auswirkungen auf unseren Ort zu berichten, die sich aus der neuen Gesetzeslage ergeben. Kann es bereits fertig gestellte Maßnahmen wie Reumannstraße, Gartenstr., Bergstr., Clara-Schumann-Str., Kirchweg, Klein-Sabiner-Str. betreffen?
Oder nur künftige Maßnahmen wie Theodor-Storm- und Wilstedter Straße?
18.06.2012Anfrage für die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.06.2012 bzgl. der permanenten Beschädigung der Gehwegplatten im GewerbegebietAuf dem alten Lidl-Parkplatz im Gewerbegebiet (neben dem Futterhaus) parken Tag und Nacht zunehmend auch LKW’s. Vermutlich um dort ihre Pausenzeiten abzuhalten, aber auch um zu übernachten. Die Platten des Bürgersteigs um diesen Parkplatz sind zum Teil wieder einmal stark beschädigt, obwohl dies unlängst wohl auf Gemeindekosten schon einmal repariert wurde. Offensichtlich durch das Befahren der schweren LKW’s. Der BFB-Fraktion wurde berichtet, dass die Fahrer ihre Notdurft in den Büschen und Hecken verrichten. Nach Aussagen des Ordnungsamtes handelt es sich um ein Privatgrundstück und dieNutzung kann ordnungsrechtlich nicht verhindert werden. Da die Schadenverursachernicht bekannt sind, trägt die Gemeinde die Kosten für die Ausbesserung des Gehweges. ...
21.05.2012Anfrage bezüglich der verkehrlichen Anlieferungssituation an das geplante CCU am 22.04.2012Die Bahnhofstraße scheint für Schwerlastverkehr sehr schmal. Ein Lkw darf 2,55 m breitsein. Kühl-Lkw sogar 2,60 m. Dann bleibt bei einer 5,5 m breiten Straße nicht mehr viel Platz. Diese Engpässe werden durch den bestehenden Busverkehr am Anfang der Bahnhofstraße weiter beschränkt. Hier soll/muss ein Einbahnstraßensystem für den anliefernden Verkehr eingerichtetwerden. Dies hat zur Konsequenz, dass der Schwerlastverkehr auch nur im Bereich der Anlieferzone wieder drehen kann. ...
23.04.2012Anfragen für die Umwelt- und Planungsausschusssitzung am 23.04.2012Die BFB-Fraktion möchte Angaben zu folgenden Sachständen: - Sanierung der Alsterbrücke - Beginn und Fertigstellung des Anbaus an der Gemeinschaftsschule Rhen - Planung und Durchführung des Parkplatzes an der Olzeborchschule
22.04.2012Anfrage bezüglich Inklusion in den Horten für die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 21.05.2012Die BFB-Fraktion möchte wissen, ob in den öffentlichen Einrichtungen, insbesondere inden Horten, die Möglichkeit gegeben ist, beeinträchtigte Kinder betreuen zu lassen, ohnedass zusätzliche Kosten für die Eltern entstehen. ...
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