Anträge der BFB-Fraktion

Datum:Thema:Kurzbeschreibung:
20.07.2020BFB-Antrag zur Schulwegsicherung im Bereich Kiefernweg/EdisonstraßeDer gemeinsame Geh- und Radweg soll im Abschnitt Norderstedter Straße bis zum Knotenpunkt Edisonstraße auf der Südseite für den Radverkehr in beiden Richtungen auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg freigegeben werden.
04.04.2020Antrag auf Einführung eines Video-Konferenzsystems für gemeindliche Einrichtungen und Gremien Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Volumenlizenz für ein onlinebasiertes Videokonferenzsystem
einzukaufen und für jede Fraktion einen gesicherten Gruppen-Bereich einzurichten und
bereitzustellen.
13.02.2020Antrag: Der Umwelt-und Naturausschuss der Gemeinde Henstedt-Ulzburg empfiehlt der Gemeindevertretung die Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Stephan Holowaty aufzufordern, einen Gesetzentwurf zur Installation eines „Forst-Punkte-System“ analog dem „Öko-Punkte-System“ zu initialisieren.Die BFB-Fraktion schlägt vor, ein Anreizsystem analog dem „ÖkoPunkte-System“ zu installieren.
10.09.2019Antrag VernässungAntrag auf Durchführung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes
22.08.2019Gemeinsamer Antrag von BFB, CDU und FDP zum B-Plan TrotzEs wird vorgeschlagen, zur Erschließung der Baugebiete eine neue Straße von der Maurepasstraße zur Norderstedter Straße als Querspange) zu planen.
11.12.2018Antrag auf Erhalt der SchlappenmoorbrückeDie BFB-Fraktion beantragt, die Schlappenmoorbrücke zu erhalten.
14.11.2018Änderungsantrag zum Beschluss TOP Ö 9 KP 1 der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 12. Oktober 2018der Umwelt- und Planungsausschuss hat in seiner o. g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt Ö9 mit Mehrheit folgendes beschlossen:
Der Umwelt- und Planungsausschuss stimmt der vorgelegten Planung für den Ausbau des Knotenpunktes L 326 (Hamburger Str. - Kisdorf Feld) / L 233 (Ulzburger Str.) / Gutenbergstraße (KP 1) grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, mit der Gemeinde Kisdorf auf dieser Basis ein Abstimmungsgespräch zur Aufstellung eines gemeinsamen Bebauungsplanes zu führen.
19.10.2018Für den Knotenpunkt Maurepasstraße / Neuer Weg beantragen wir die Änderung der bestehenden Lichtsignalanlage zu einer Bedarfslichtsignalanlage zur weiteren Verbesserung der Verkehrssituation in Henstedt beantragt die BFB, die bestehende Lichtsignalanlage an der Kreuzung Maurepasstraße / Neuer Weg (am Henstedter Hof) zu dergestalt zu Ändern, dass diese für den Rad- und Fußverkehr zu einer Bedarfslichtsignalanlage umgebaut wird. Die Verwaltung wird gebeten, die formalen- und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung dieser Maßnahme zu ermitteln.
08.10.2019Antrag auf Durchführung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes/
18.08.2018Antrag auf Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich der Bushaltestelle Götzberger Straße Zur Verbesserung der ÖPNV- und Verkehrssituation in Götzberg beantragt die BFB-Fraktion die Einrichtung einer Bedarfsampel Nähe der Bushaltestelle Götzberger Straße 94.
18.08.2018Antrag auf Erstellung eines Bus-Wartehäuschens in Götzberg Izur Verbesserung des ÖPNV in Götzberg beantragt die BFB-Fraktion die Einrichtung eines überdachten Wartehäuschens an der Bushaltestelle Richtung Wakendorf.
18.08.2018Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung eines Bus-Wartehäuschens in Götzberg IIzur Verbesserung des ÖPNV in Götzberg beantragt die BFB-Fraktion den Abbruch des vorhandenen und die Neuerrichtung eines überdachten Wartehäuschens an der Bushaltestelle Richtung Henstedt.
01.09.2018Antrag auf Neuerrichtung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Henstedt-Ulzburg und Ulzburg-SüdDie BFB beantragt die erneute Installation einer öffentlichen Toilette am AKN-Bahnhof Henstedt-Ulzburg und Ulzburg-Süd.
01.09.2018Antrag auf Einrichtung einer Stelle zur RentenberatungDie BFB beantragt die Schaffung und Ausschreibung einer Beratungsstelle für Rentenfragen, insbesondere für Witwen- bzw. Witwer Rentenanträge. Die Beratung sollte in einem von der Verwaltung zur Verfügung gestellten Raum in einer gemeindlichen Einrichtung, so wie es vor vielen Jahren von Herrn Ritter in der Gemeinde üblich war.
23.01.2018Antrag auf kostenfreie BüchereinutzungKostenfreie Büchereinutzung für: Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren, Schüler/innen, Auszubildende, Student/innen, Sozialhilfeempfänger/innen, Empfänger/innen von Arbeitslosengeld gem. SGB II oder III, Empfänger/innen von Grundsicherungsleistungen gem. SGB XII, Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung ab 50 %, und Rentner/innen.
03.09.2017Antrag auf offene GanztagsschuleBereits in den Jahren 2012/2013 hat sich der Ausschuss mit der Einrichtung einer offenen Ganztagsschule inder Grundschule Lütte School befasst. Die Einrichtung wurde von der Schulkonferenz der Schule abgelehnt. Im Rahmen dieser Prüfung hat die Grundschule Ulzburg Interesse an der Einrichtung einer offenen Ganztagsschule gezeigt.
30.08.2017Antrag auf Neuberechnung der WassergebührenIm Jahre 2011 wurde der Wasserpreis um mehr als 50% (für den Endverbraucher) angehoben.Begründet wurde dies seinerzeit mit dringend anstehenden Investitionen und unter dem Hinweis,dass der Wasserpreis jahrzehntelang gleich geblieben war. Es wurden umfangreiche Investitionen getätigt, aber trotzdem erwirtschaftet der „NetzbetriebHenstedt-Ulzburg“ jedes Jahr Gewinne im sechsstelligen Bereich, die der allgemeinen Rücklagezugeführt werden.
29.11.2016Gemeinsamer Antrag Gründung AöRZur Gemeindevertretersitzung am 13.12.2016 stellen die BFB-Fraktion, die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die WHU-Fraktion folgenden Antrag: Die Gemeindevertretung beschließt für den Betrieb der gemeindlichenKindertagesstätten eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, ggfs. mit externer Unterstützung, einen Ablaufplan zur Umsetzung dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung am 14.02.2017 vorzulegen.
06.11.2016Antrag auf Schulwegsicherungdie BFB-Fraktion stellt zum Umwelt- und Planungsausschuss am 28.11.2016 folgenden Antrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob in der Norderstedter Straße zwischen Einmündung TheodorStorm-Straße und der Rhener St. Petrus Kirche Tempo 30 eingerichtet werden kann.
28.12.2015Antrag auf Änderung der KindertagesstättensatzungDie BFB stellt den Antrag die Kindertagesstättensatzung zu ändern.
24.12.2015Antrag auf Prüfung der Gründung von KommunalbetriebenDie BFB beantragt die Prüfung der Gründung einer Gesellschaft, Kommunalbetriebe Henstedt-Ulzburg, als Muttergesellschaft, in der einzelne ausgegliederte Bereiche als eigenständige Tochterunternehmen zusammengeführt werden.
10.11.2015Antrag zur Prüfung und Durchführung eines Integrierten Ortsentwicklungskonzeptes Die BFB beantragt die Verwaltung mit der Prüfung und anschließenden Durchführung einesIn tegrierten Ortsentwicklungskonzeptes zu beauftragen. Dazu sind...
1. zunächst die wesentlichen Verfahrensschritte, Kosten und der Zeitrahmen zu ermitteln. Danach wird nach Vorlage der Informationen zu 1) …
2. ein ISEK für HU mit externer fachlicher Beratung / Durchführung durch die zuständigen Ausschüsse beschlossen, oder nicht.
15.10.2015Antrag auf Nullbebauung der PinnauwiesenDie Verwaltung möge prüfen unter welchen Voraussetzungen eine „Nullbebauung“,also keine weitere Bebauung auf der derzeit überplanten Fläche im B-Plans 96,beschlossen werden kann. Besonderes Augenmerk soll dabei auf mögliche Entschädigungszahlungen gelegt werden.
22.04.2015Antrag auf Änderung des VolkstrauertagDie BFB beantragt, dass der Volkstrauertag zukünftig anders gestaltet wird.
10.04.2015Antrag auf Prüfung WohnbebauungsentwicklungDie Verwaltung möge prüfen, ob die Flächen der Sportanlage an der Bürgermeister-Steenbock-Straße ganz oder teilweise zur Wohnbebauung entwickelt werden können.
10.04.2015Antrag auf Prüfung einer zentralen Sportanlage im Ortsteil Ulzburg-Süd.Die Verwaltung möge prüfen, ob der Bereich Norderstedter Straße – Dammstücken geeignet ist, als zentrale Sportanlage entwickelt zu werden.
22.02.2015Antrag auf Erstellung der Ausschussprotokolle innerhalb von fünf ArbeitstagenDie BFB-Fraktion beantragt, dass zukünftig die Niederschriften der Sitzungen der Gemeindevertretung sowie die Niederschriften der Ausschusssitzungen fünf Arbeitstage nach der jeweiligen Sitzung beim Bürgervorsteher bzw. bei der oder dem Ausschussvorsitzenden vorliegen müssen.
22.02.2015Antrag auf Durchführung einer Geschäftsprozessoptimierung in der VerwaltungDie BFB-Fraktion beantragt, unter Federführung des Hauptausschusses eine Optimierung der Geschäftsvorgänge der Verwaltung, inkl. des Bauhofs, vorzunehmen. Hierzu ist ein externes Unternehmen zur Erfassung der aktuellen Vorgänge sowie zur Einführung und Optimierung von Geschäftsprozessen einzuschalten. Der Hauptausschuss soll die hierfür erforderlichen Schritte einleiten.
20.02.2015Antrag auf einen BürgerwindparkDie Verwaltung möge prüfen, ob gemeindeeigene Flächen, z.B. am Autobahnzubringer für eine Bürgerwindparkanlage geeignet sind. Am 21.1.2015 hat das Oberverwaltungsgericht in Schleswig die bisherige Regelung zur Ausweisung von Windenergieflächen für unwirksam erklärt – das Urteil ist rechtskräftig.
17.02.2015Antrag: Erweiterung P&R Parkplatz am Bahnhof MeeschenseeEs ist seit Jahren politischer Wille, sowohl der Stadt Quickborn, als auch der Gemeinde Henstedt- Ulzburg, den P & R Parkplatz am Bahnhof Meeschensee zu erweitern, um so den Bedürfnissen der Pendler gerecht zu werden.
06.02.2015Antrag: Hortanbau an der Abschiedskoppel - Anmietung von GebäudenDie Verwaltung möge prüfen ob und unter welchen Bedingungen Räume in den Gebäuden an der Hamburger Straße zwischen den Einfahrten Suhlenkamp angemietet werden können und ob sie sich zur Unterbringung von Hortkindern eignen.
29.01.2015Antrag: Verbreiterung der BahnhofstraßeDie BFB-Fraktion beantragt, die Verbreiterung der Bahnhofstraße in der hier beschriebenen Weise auf dem schnellsten Wege zu realisieren. Das notwendige B-Planänderungsverfahren ist sofort auf den Weg zu bringen
31.01.2015Antrag: Bericht über Reinigung öffentlicher GebäudeDie BfB-Fraktion stellt den Antrag, durch die Verwaltung bzw. den angestellten Gebäudereinigungsmeister, über die in Eigenregie übernommene Reinigung der öffentlicher Gebäude einen Zwischenbericht abzugeben. Es soll vorgetragen werden, seit wann die Arbeiten jeweils durchgeführt werden und welche Gebäude ab wann betroffen sind.
14.11.2014 Antrag auf einen städtebaulichen WettbewerbDie BFB-Fraktion stellt zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 08.12.2014 folgenden Antrag: Die Gemeinde erarbeitet für das Gebiet Alstergymnasium/Olzeborchschule die Flächen des B-Plan 32 und des Bürgerparks einen „Masterplan“.Ein städtebaulicher Wettbewerb wird für diese Fläche vorgesehen.
16.08.2014Antrag auf Bücherei-SchnupperkarteDie BFB-Fraktion beantragt, Bürgerinnen und Bürger die bisher kein Mitglied in der Bücherei waren und Neubürgerinnen und Neubürger einzuladen das vielseitige und interessante Angebot kennenzulernen und eine „Bücherei-Schnupperkarte“ auszuhändigen.
12.07.2014 Antrag Olympia-BewerbungDie BFB-Fraktion stellt den Antrag, dass die Gemeinde ein positives Votum zur möglichen Olympia-Bewerbung der Stadt Hamburg gibt und wirbt bei den zum NordGate Verbund gehörenden Gemeinden mit dem Ziel, dass sich der gesamte NordGate Verbund frühzeitig positiv zu einer Olympia-Bewerbung Hamburgs positioniert.
08.05.2014Antrag Einwohnerversammlung - Ulzburg ändert sein GesichtRege Bautätigkeit in Ulzburg. Nicht nur der Neubau des Centers, sondern private Neubauten in einem größeren Umkreis herum beschäftigen die Bevölkerung. Damit die Politik den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen kann, hat die BFB eine Einwohnerversammlung beantragt.
24.02.2014 Antrag auf Ergänzung zum FerienpassDie Verwaltung möge prüfen, ob zur Ferienpassaktion 2014 die Möglichkeit besteht dem Pass 10 Freikarten für das Beckersbergbad beizulegen, die während der Sommerferien genutzt werden können.
01.01.2014Antrag zur Anpassung der Realsteuersätze zum 01.01.2014Die Erhöhung der Realsteuersätze soll als Teilmaßnahme der Verbesserung der Einnahmenseite der Gemeinde dienen. Die Realsteuersätze wurden letztmalig vor über 10 Jahren erhöht.
30.07.2013 Antrag den Geschäftsführer der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft einzuladenDer Geschäftsführer der neu geschaffenen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft des Kreises Segeberg (WKS ), Herr Ulrich Graumann, möge zu einer der kommenden Sitzungen eingeladen werden und uns über die Tätigkeiten, Ziele und Ausrichtungen, Wünsche und Angebote der WKS berichten.
29.07.2013 Antrag auf Prüfung der Einbahnstraßenregelung für RadfahrerGrundsätzlich besteht nach der Straßenverkehrsordnung die Möglichkeit in Einbahnstraßen den Fahrradverkehr in der Gegenrichtung zuzulassen. Die Verwaltung möge prüfen welche Straßen in H-U sich dafür eignen.
22.06.2013Antrag auf sofortige Veröffentlichung von BeschlüssenZwischen den Sitzungsterminen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung und der Veröffentlichung der Niederschriften liegen oft Wochen. Da die Abstimmungsergebnisse in der Sitzung feststehen, sollten sie nach Meinung der BFB-Fraktion auch sofort veröffentlicht werden.
13.06.2013Antrag zur SchulwegsicherungDie Schulkinder der Gemeinschaftsschule Rhen haben Schwierigkeiten in Höhe Schäferkampsweg die Norderstedter Straße zu überqueren. Es soll geprüft werden ob eine Bedarfsampel nötig ist.
08.05.2013Antrag auf Aufnahme von Sondierungsgesprächen P&R-Platz MeeschenseeDie Gemeinde H-U wird gebeten mit dem Grundstückseigentümer Gespräche zum Kauf eines Grundstückes aufzunehmen um die Park-and Ridefläche zu erweitern. Für Fahrräder und PKW's sind dort keine ausreichenden Parkflächen vorhanden und es wird im Wald geparkt.
25.03.2013Antrag auf Bürgerbefragung zur StadtwerdungSoll Henstedt-Ulzburg Stadt werden oder die größte Gemeinde in Schleswig-Holstein bleiben? Die Bürger sollen entscheiden und es wird eine Bürgerbefragung für den Tag der Bundestagswahl 2013 beantragt.
19.03.2013Antrag auf Prüfung der Möglichkeit eines Autobahnanschlusses an die A 7Im Zuge des beauftragten Verkehrsstrukturgutachten soll die Möglichkeit einer Autobahnanschlussstelle (A7, „Ulzburg-Mitte“) im Zuge des Kadender Wegs als Planungsvariante mit eingebracht werden.
17.03.2013Antrag auf zusätzliche Angebote in den Schulen im Rahmen von AG'sIn den Grundschulen wird in Klasse 1 und 2 von der Gemeinde finanzierter Englisch-Unterricht angeboten. Der Nutzen dieses Unterrichtes ist in den Schulen umstritten. Die BFB-Fraktion stellt den Antrag die Schulen im Rahmen eines eigenverantwortlichen Budgets über die Mittel selbst entscheiden zu lassen und die Arbeitsgemeinschaften (AG's) anzubieten die sie für sinnvoll halten.
07.12.2012Antrag auf Grundsatzentscheidung zur Einrichtung Rechnungsprüfungsamt/ControllingDie BFB-Fraktion möchte aufgrund der Ergebnisse der diesjährigen Prüfung des ehrenamtlichen Rechnungsprüfungsamtes eine Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Rechnungsprüfungsamt/ Controlling-Stelle.
27.11.2012Antrag für den Kultur- und SportausschussDie BFB-Fraktion regt an, Herrn Dr. Knaack zur Sitzung einzuladen, da dieser seine Gedanken zu dem "Albert-Christoph-Reck-Museum" vortragen möchte.
-> In der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 26.02.2013 wurde beschlossen einen Arbeitskreis zu gründen.
10.09.2012Schulsozialarbeit in den Grundschulen, AntragSchulsozialarbeit in Grundschulen. Von den Schulleitungen und den Elternvertretern wird zunehmend auf die sich ändernden persönlichen und häuslichen Verhältnisse vieler Schüler hingewiesen. Es soll geprüft werden, ob die Schüler und die Schulen durch Schulsozialarbeit nachhaltig unterstützt werden können und wie gegebenenfalls eine Finanzierung dazu aussehen könnte.
-> Antrag angenommen und weiter verfolgt. Zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 werden in den Grundschulen Rhen, Ulzburg und Lütte School Schulsozialpädagogen ihre Arbeit aufnehmen.
22.08.2012Antrag für die Ausschilderung zum TierheimDer Weg zum Tierheim ist für auswärtige Besucher schwer zu finden. Die BFB-Fraktion beantragt eine ausreichende Ausschilderung.
-> Nachdem die WHU-Fraktion am 08.01.2013 ebenfalls einen Antrag im Umwelt- und Planungsausschuss gestellt hat, der einstimmig angenommen wurde, wird der Weg zum Tierheim ausgeschildert.
11.08.2012Antrag für den Umwelt- und PlanungsausschussAntrag auf Austellung des Findlings an der Pinauquelle.
-> Antrag ist bereits beschlossen und in Arbeit
19.06.2012Antrag für die GemeindevertretungAntrag auf freien Eintritt für Kinder und Jugendliche im Naturbad Beckersberg
-> Antrag in den zuständigen Ausschuss gegeben. Beratung am 27.11.2012 im Kultur- und Sportausschuss. Gegen die Stimmen der BFB abgelehnt.
07.06.2012Antrag für den Sozial- Senioren- und GleichstellungsausschussDie BFB-Fraktion beantragt die Einrichtung eines stationären Hospizes in Henstedt-Ulzburg zu prüfen und gegebenenfalls durch Unterstützung freier Träger umzusetzen. Begründung: Die nächstgelegenen stationären Hospize befinden sich in Elmshorn, Lübeck und Hamburg. Für Henstedt-Ulzburg besteht zurzeit nur ein ambulanter Dienst, der durch eine stationäre Einrichtung sinnvoll ergänzt werden kann.
-> Der Antrag wird zurückgestellt um weitere Informationen einzuholen - in Arbeit
04.06.2012Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des ReitwegenetzesDie BFB-Fraktion stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses den Antrag, einen Sachstandbericht bzgl. der Einrichtung eines Reitwegenetzes zu geben.
-> Antrag angenommen und umgesetzt
21.05.2012Antrag für den Kinder- und JugendausschussDie Fraktionen der BFB, FDP, SPD und WHU beantragen, die Verwaltung möge die Übernahme der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) durch einen freien Träger prüfen. Begründung: Die OKJA befindet sich im Wandel und erfordert Konzepte, die darauf eingehen. Sie müssen überdacht und gegebenenfalls neu formuliert, ständig evaluiert werden. Wir sehen die Notwendigkeit, dass die zukünftigen Konzeptionen auf grundsätzliche Richtungsänderungen der OKJA frühzeitig reagieren.
-> Antrag angenommen am 27.08.2012 und in Arbeit. Interessenbekundungsverfahren läuft noch bis Ende März 2013.
08.05.2012Antrag für den HauptausschussDie Verwaltung möge prüfen, unter welchen Randbedingungen eine Verlagerung der Überprüfung der im Rathaus ein- und ausgehenden E-Mails von der Firma Right Vison zu der Firma Dataport oder einem ähnlichen Anbieter möglich ist und eine welche Kosten sich hieraus ergeben. Die BFB-Fraktion stellt mit diesem Antrag keineswegs die Zuverlässigkeit der beauftragten Firma in Frage, ist aber der Auffassung, dass der gemeindliche Mailverkehr aus grundsätzlichen Erwägungen nicht über einen Privatanbieter laufen sollte.
-> Antrag angenommen und umgesetzt.
08.05.2012Antrag für den HauptausschussDie BFB-Fraktion beantragt, dass die Ergebnisse der nichtöffentlichen Sitzungen im frei verfügbaren Protokoll von Allris veröffentlicht werden, soweit dies rechtlich zulässig ist.
-> Antrag angenommen und umgesetzt.
23.04.2012Antrag für den Umwelt- und PlanungsausschussDie BFB-Fraktion beantragt dass die Verwaltung die Möglichkeiten für die Aufstellung von sicheren (abschließbaren) Fahrrad-Boxen an den AKN-Bahnhöfen der Gemeinde prüft und die Ergebnisse sowohl für Durchführung in Eigenregie als auch in Vermietung / Verpachtung / Erlaubnis an Dritte dem Ausschuss zur weiteren Abstimmung vorlegt.
-> Antrag angenommen und in Arbeit.
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