Sehr geehrte Frau Iwersen,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Henstedt-Ulzburg
Um das Gesamtergebnis des IGEK beurteilen und würdigen zu können, ist es auch unserer Sicht zunächst einmal notwendig, sich zurückzubesinnen und in Erinnerung zu rufen, was wir mit dem IGEK denn eigentlich erreichen wollten.
Hierzu gestatten Sie mir einen kurzen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte des IGEK:
Am 23. November 2015 wurde auf Antrag der BFB-Fraktion über die Durchführung eines integrierten Ortsentwicklungskonzeptes – damals noch Integriertes Stadtentwicklungskonzept ISEK genannt, in der Folge zum Integrierten Gemeindeentwicklungskonzept IGEK umbenannt – gesprochen.
Das IGEK sollte aus BFB-Sicht Fragen wie
- Was werden die Auswirkungen der Demografie konkret sein?
- Wohnflächen, gibt es Bedarf? Soll möglicher Bedarf im Innenbereich oder ggf. „auf der grünen Wiese“ gedeckt werden?
- Gewerbeflächen, welche Flächen stehen zur Verfügung? Welche müssen ggf. erweitert werden? Gibt es Gewerbearten, die nicht attraktiv sind?
- Verkehrssituation, wie sollen die Vorschläge des Verkehrsstrukturkonzeptes umgesetzt werden?
- Sportstätten, Sportförderung / Leistungszentrum? Bedarf? Wenn ja, wo und wie?
Am 18. Januar 2016 beschloss der Umwelt- und Planungsausschuss dann folgende Verfahrensschritte:
Der Umwelt- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung und ggfs. anschließenden Durchführung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK).
- Dazu sind zunächst die wesentlichen Verfahrensschritte, Kosten und der Zeitrahmen für das ISEK zu ermitteln.
- Abhängig von diesen Ergebnissen soll nach entsprechender Beschlussfassung durch die Fachausschüsse ein ISEK für Henstedt-Ulzburg mit externer fachlicher Beratung durchgeführt werden.
- Nach Abschluss (oder falls sinnvoll parallel zum ISEK) soll der Flächennutzungsplan neu aufgestellt werden. Dadurch sollen die Ergebnisse des ISEK in die verbindliche Bauleitplanung nach BauGB (Flächennutzungsplan/Landschaftsplan/Bebauungspläne) einfließen. Auch hierfür sind die wesentlichen Verfahrensschritte, Kosten und der Zeitrahmen zu ermitteln.
Beschlussfassung: einstimmig
In den Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses vom 9. Oktober 2017 und 6. November 2017 wurden dann Beschlüsse zum weiteren Vorgehen erarbeitet und beschlossen. Der Projektname wurde erneut in hu2030+ geändert. Hier einige Auszüge aus unseren Planungszielen:
Das IGEK soll eine Vision der Gemeinde Henstedt-Ulzburg darstellen, die alle Handlungsfelder aufzeigt und Lebensbereiche des Orts miteinbezieht. Hierzu soll auch die Erarbeitung der Themenfelder Umwelt, Klima, Mobilität, Sport, Wirtschaftsförderung, Bildung und Inklusion gehören. Weitere Ziele sind für Henstedt-Ulzburg beispielsweise die aktive Auseinandersetzung mit dem demographischen Wandel, der Ausbau zielführender Beteiligungsstrukturen sowie die Sicherung und Ausbau einer guten Lebensqualität (bspw. Wohnen, Arbeiten, Lernen, Einkaufen oder Bewegung).
Ziele und Entwicklungsschwerpunkte (Phase 3)
- Entwicklung von (neuen) Zielen und Entwicklungsschwerpunkten, aus dem Prozess ableitend
- Fortlaufende Überprüfung der Integration der in Arbeit befindlicher Gutachten in den IGEK-Prozess
- Entwicklung von räumlichen Leitbildern und Schwerpunkten bzw. Prioritäten
- Festlegung und Beschluss räumlicher Fördergebiete bzw. deren Grenzen
- Aktivierung neuer und bestehender Akteurskonstellationen für mögliche Initial- und/oder Leuchtturmprojekte
Handlungsfelder und Maßnahmen (Phase 4)
- Erarbeitung themenübergreifender Handlungsfelder, aus dem Prozess ableitend
- Erstellung eines Maßnahmen- und Kriterienkatalogs zur Umsetzung der Ideen, aus dem Prozess ableitend
- Fortlaufende Überprüfung der Integration der in Arbeit befindlicher Gutachten in den IGEK-Prozess
- Öffentliche Priorisierung der Handlungsfelder und Maßnahmen
- Bewertung und Machbarkeitsanalysen aller Maßnahmen des bisherigen IGEK-Prozesses
Im Rahmen der anschließenden Erörterung ergeben sich die nachfolgenden wesentlichen Anregungen zum Verfahren:
– es wird um Konkretisierung der Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Lenkungsgruppe und des „Sonderausschusses IGEK“ gebeten, wobei auch die evtl. Übertragung der Aufgaben der Lenkungsgruppe auf einen Lenkungsausschuss (= Sonderausschuss IGEK?) in Betracht zu ziehen ist;
– bevor mit der Sacharbeit begonnen wird, sollten zunächst die konkreten Projektziele und Prioritäten durch die gemeindlichen Gremien festgelegt werden;
– es wird um Erstellung eines fortlaufenden zeitlichen Projektablaufplanes gebeten;
– es sollte möglichst frühzeitig eine Entscheidung getroffen werden, wer die Moderation des Projektes übernehmen soll, um den Moderator möglichst schon in die Ausgestaltung der Web-Beteiligung einzubeziehen.
Beschlussfassung: einstimmig
Es folgten Gremiensitzungen im Februar 2018, im Juli 2018 und im ersten Halbjahr 2020, welche sich allesamt mit Organisations- und Zielfragen beschäftigten und nicht, wie ursprünglich im Beschluss vom 9.10./6.11.2017 vorgesehen „konkrete Projektziele und Prioritäten“ benannten.
Der finale Beschluss lautete:
Hiermit werden folgende Themenfelder für die abschließende Be- und Erarbeitung des IGEKs festgesetzt:
- Wohnen und Ortsstruktur
- Ortsteile und Ortsmitte
- Verkehr, Mobilität und technische Infrastruktur
- Wirtschaft und Arbeitswelt
- Gewerbe und Einzelhandel
- Freizeit, Kultur und Sport
- Grün und Freiraum
- Bildung und Erziehung
- Gesundheit und Soziales
- Engagement
Als Querschnittsthemen (Berücksichtigung in Bearbeitung aller Themen) dienen:
- Digitalisierung
- Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Chancengleichheit und Inklusion
- Demographischer Wandel
Beschlussfassung: einstimmig
Zwischen dem 23. November 2015 und dem 19. Mai 2020 transformierten also die fünf oben genannten Fragestellungen der BFB in ein nahezu unüberschaubares Sammelsurium von Themen, bei denen zwar alle wichtig sind aber keines so richtig konkret benannt wurde.
In diesem fünf Jahre andauernden Prozess kamen der BFB schon früh Zweifel, ob den unsere Wünsche und Erwartungen an das IGEK erfüllt werden können. Ein ums andere Mal versuchten die Mitglieder der BFB im inzwischen gegründeten IGEK-Ausschuss zu erreichen, die Fragestellungen konkreter zu fassen. Leider ohne Erfolg, Weder die Projektleitung noch die anderen Fraktionen wollten unseren Argumenten folgen.
Im Band 2 des Abschlussberichtes widmen wir uns auf 194 Seiten dem durchgeführten Dialogprozess im IGEK-Verfahren.
Was haben wir nicht alles versucht, die Bevölkerung und auch uns zu motivieren, sich an dem Prozess zu beteiligen:
In den Jahren 2018 und 2019 führten wir insgesamt 12 Veranstaltungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung mit verschiedenen Akteuren durch. Die Teilnehmerzahlen schwankten zwischen 80 und 14, zusammen waren es 460 Teilnehmer von rund 28.000 Einwohnern – eine Teilnehmerquote von 1,6%.
Die Ergebnisse aus diesen Veranstaltungen wurden dann in Form einer SWOT-Analyse zusammengetragen und in sieben politischen Arbeitskreisen weiter behandelt.
Die Ergebnisse dieser sieben Arbeitskreise wiederrum wurden der Öffentlichkeit in sogenannten IGEK-FUNK Informationsveranstaltungen im Laufe des Jahres 2021 vorgestellt. Zugegeben, diese Veranstaltungen fanden unter Covid-19-Bedinungen statt und deswegen sind die Besucherzahlen naturgemäß mit Vorsicht zu genießen.
Die Besucherzahlen waren aber so schlecht, dass wir sie offensichtlich im Abschlussbericht vorsichtshalber gar nicht veröffentlichen.
Nach unserer Auffassung haben wir die Bevölkerung trotz aller Anstrengungen nicht für den IGEK-Prozess begeistern können. Erschwerend kommt hinzu, dass wir die meisten der ursprünglich Interessierten im Laufe des Prozesses auch noch verloren haben.
Wir sollten uns einmal kritisch die Frage stellen, warum das so ist.
Die BFB glaubt nicht, dass die Verwaltung bei der Konzeption der Bürgerbeteiligung gravierende Fehler gemacht hat. Auch waren Politik und andere relevanten Gruppen bei der Ausarbeitung der Veranstaltungen beteiligt und haben ihre Expertise eingebracht in die IGEK-AG mit eingebracht.
Wir glauben viel mehr, dass die Grundfragen des IGEK so schwammig gehalten waren, dass die Bevölkerung – in viel weiserer Voraussicht als die Politik – den Eindruck gewonnen hat, dass es sich beim IGEK um die Formulierung eines erweiterten Leitbildes handelt. Und letztendlich ist es auch so gekommen.
Die Ziele des IGEK hat aber die Politik formuliert und somit sind wir in unseren Augen auch die Hauptverantwortlichen für die mangelnde Bürgerbeteiligung.
Hauptteil
Betrachten wir jetzt einmal, inwieweit die ursprünglichen Fragen der BFB beantwortet werden oder zumindest Berücksichtigung gefunden haben:
1. Was werden die Auswirkungen der Demografie konkret sein?
Das Wort Demografie kommt in Band 3 des Abschlussberichtes 3-mal vor. Am konkretesten wird auf Seite 81 unter der Überschrift Integrierte Querschnittshandlungen darauf eingegangen:
Um dieses Ziel so zu formulieren, hätten wir keine 7 Jahre IGEK benötigt. Aus BFB-Sicht ist die Frage, die Ausgangspunkt für so viele weitergehende Beschlüsse ist, nicht beantwortet und das ist mehr als tragisch!
2. Wohnflächen, gibt es Bedarf? Soll möglicher Bedarf im Innenbereich oder ggf. „auf der grünen Wiese“ gedeckt werden?
Das Wort Wohnen kommt im Band 3 des Abschlussberichtes zumindest 161-mal vor. Darauf aufbauend könnte davon ausgegangen werden, dass die aufgeworfenen Fragen zumindest teilweise geklärt wurden.
Am genauesten geht der Abschlussbericht im Handlungsfeld 3 „Wohnen in allen Lebenslagen“ auf das Thema ein. Doch letztendlich bleibt des Abschlussbericht auch hier unverbindlich. Keine Antworten auf die Fragen „gibt es Bedarf und wenn ja welchen“ über die schon vorher bekannten Bedarfe des preiswerten Wohnraums hinaus.
Am konkretesten wird es noch auf mit der Bemerkung: „Reserveflächen für Wohnbauentwicklung aus dem F-Plan entwickeln“ Auch hier stellt die BFB fest: Für diese Erkenntnis hätten wir kein IGEK gebraucht. Unser Flächennutzungsplan weist Reserveflächen aus, diese können wir jederzeit durch Beschluss von Bebauungsplänen in Wohnbaufläche umwidmen. Wollen wir das jetzt? In welchem Umfang und an welcher Stelle? Fehlanzeige auf die Antworten zu diesen Fragen im IGEG-Abschlussbericht.
3. Gewerbeflächen, welche Flächen stehen zur Verfügung? Welche müssen ggf. erweitert werden? Gibt es Gewerbearten, die nicht attraktiv sind?
Das Wort „Gewerbe“ kommt 27-mal in Band 3 des Abschlussberichtes vor und wird an etlichen Stellen recht konkret. Welche Flächen zur Verfügung stehen wird ermittelt und auch die Qualität der anzusiedelnden Betriebe wird thematisiert. Letztendlich drückt sich der Abschlussbericht aber auch hier um die Frage, ob wir weiteres Gewerbegebiet brauchen oder nicht herum.
Nicht einmal der schon im Endbericht des Kreises Segeberg ermittelte und als geeignet eingestufte Suchraum S1, S2 und S3 nördlich der Westerwohlder Straße wurden offen ausgewiesen.
Für die BFB zu wenig! Wir hätten uns deutlich mehr und konkretere Aussagen aus dem IGEK-Prozess versprochen.
4. Verkehrssituation, wie sollen die Vorschläge des Verkehrsstrukturkonzeptes umgesetzt werden?
Das Wort „Verkehr“ kommt im Abschlussbericht, Band 3 92-mal vor. Insbesondere wird sehr intensiv auf die Belange des ÖPNV und des Fahrradverkehrs eingegangen. Auch werden Fragen zur notwendigen Veränderung des Modal-Split beurteilt. Aber hätten wir zur Stärkung der Verkehrsbelange im Umweltverbund wirklich ein IGEK benötigt?
- Der Abschlussbericht verweist auf die konkreten Umsetzungspotentiale für den Radverkehr auf des Radschnellweg, und das innerörtliche Radverkehrskonzept aus dem Hause GGR. Allesamt Projekte, die außerhalb des IGEK-Prozesses gelaufen sind.
- Bezüglich des ÖPNV verweist der Abschlussbericht auf die Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der innerörtlichen Busverkehre in Henstedt-Ulzburg, die zwischenzeitlich ihren Abschluss gefunden hat und zum Fahrplanwechsel Winter am 11. Dezember 2022 umgesetzt wird. Auch ein Projekt welches mit hoher Intensität außerhalb des IGEK stattgefunden hat.
- Bezüglich des schienengebundenen ÖPNV verweist der Abschlussbericht auf die Landesplanung zur Verlängerung der S21 und der schon erfolgten Beantragung weiterer AKN-Stationen im nördlichen Ulzburg. Hier fehlt der Hinweis auf das AKN-Expresszugkonzept und die Verlängerung der U1 bis Ulzburg-Süd. Auch dies sind allesamt Projekte ohne IGEK.
- Mobiler Individualverkehr: Die zentrale Frage der BFB zu diesem Komplex war: Wie soll das Verkehrsstrukturkonzept umgesetzt werden? Dem nach wie vor massiven MIV-Verkehrsproblem in unserem Ort widmet der Abschlussbericht auf Seite 32 eine ganze Seite – von 98 Seiten Abschlussbericht.
- Dort werden unter andrem allgemeine Aussagen zu den Autobahnen A7 und A20 getroffen, die wir allesamt unterstützen.
- Weiter wird auf den Ausbau der Knotenpunkte eingegangen, ohne diese jedoch konkret zu benennen. Wir unterstützen den Ausbau der Knotenpunkte. Um diese zu ermitteln hätte es aber keines IGEK bedurft. Diese sind seit dem Abschluss des Verkehrsstrukturkonzeptes bekannt. Auf die Frage wie und wann wir dies den umsetzen – keine Antwort im IGEK.
- Konkret wird der Abschlussbericht in einem Punkt: „Es soll grundsätzlich kein weiterer Parkraum in den Ortskernen geschaffen werden“. Dies ist nicht der Ansatz der BFB! Im Gegenteil, auf gemeinsame Initiative von CDU und BFB konnte dank unserer Hilfe in der stark von Parkplatznot gekennzeichneten Lindenstraße im Zuge der Baugenehmigungen zum Bebauungsplan 100 zukünftig weiterer frei verfügbarer Parkraum geschaffen werden.
Als Fazit stellen wir fest: Im IGEK-Prozess ist es weitestgehend gelungen, die schon vorhandenen Gutachten und Untersuchungen zu Verkehrsfragen zu bündeln und auch in einen gewissen Gesamtzusammenhang zu bringen. Konkrete Umsetzungsschritte, die nicht schon Bestandteil der schon vorhandenen Papiere waren, sind aber bislang ausgeblieben.
5. Sportstätten, Sportförderung / Leistungszentrum? Bedarf? Wenn ja, wo und wie?
Aus Sicht der BFB der Bereich, in dem das IGEK am erfolgreichsten gearbeitet hat. Die Ausführungen im Abschlussbericht sind alle schlüssig. Aus unserer Sicht war mehr aus dem IGEK nicht zu erwarten und wir sind an dieser Stelle zufrieden.
Kosten
| Haushaltsjahr | Personalkosten | Sachkosten | Quelle | |
| 2016 | 0,00 | |||
| 2017 | 0,00 | |||
| 2018 | 93.000,00 | Haushalt 2018
61000.570000 61000.651000 61000.657000 |
Keine Ist-Kosten sondern Plankosten | |
| 2019 | 97.000,00 | Deckungskreisliste für 2019 vom 29.01.2019 | Keine Ist-Kosten sondern Plankosten | |
| 2020 | 120.000,00 | Haushalt 2020
61000.651000 61000.657000 Deckungskreisliste für 2020 vom 22.11.2019 |
Keine Ist-Kosten sondern Plankosten | |
| 2021 | 64.000,00 | Vorbericht,
Deckungskreisliste für 2021 vom 15.11.2020 |
Keine Ist-Kosten sondern Plankosten | |
| 2022 | 65.900,00 | Haushaltsentwurf 2022
61500.570000 61500.651000 61500.657000 61500.679100 |
Keine Ist-Kosten sondern Plankosten | |
| Summen während der Projektlaufzeit | 439.900,00 |
Was in der Politik selten vorkommt – das Eingeständnis des Scheiterns.
Die BFB-Wählergemeinschaft bekennt heute, dass aus ihrer Sicht die Erwartungen an das IGEK nicht erfüllt wurden. Da wir die Initiatoren dieses Prozesses waren, müssen wir heute feststellen, dass wir mit diesem, aus unserer Sicht so wichtigen Projekt für die Gemeindeentwicklung, gescheitert sind. Es ist uns nicht gelungen, Verwaltung, und Politik von der Wichtigkeit zu überzeugen, nicht eine Weiterentwicklung unseres Leitbildes zu erreichen oder – wie im Vorwort des Abschlussberichtes genannt – den „kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, sondern die Beantwortung klarer und konkret wichtiger Zukunftsfragen für unsere Kommune. In diesem Sinne möchten wir uns bei unseren Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen.
Aber die BFB ist auch eine pragmatische Wählergemeinschaft. Wir stimmen heute dem IGEK-Abschlussbericht zu, weil natürlich auch die Weiterentwicklung eines Leitbildes ein ehernes Ziel ist und selbstverständlich werden wir uns auch zukünftig bei der Umsetzung der Ergebnisse des IGEK weiter einbringen und versuchen, dann die aus unserer Sicht noch immer offenen Fragestellungen aus 2015 zu beantworten.
Fast sieben Jahre sind um, in denen einen Vielzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Verwaltung und externer Organisatoren an dem IGEK mitgearbeitet haben. Stellvertretend für diese große Gruppe sagen wir Danke bei:
- Bianca Iwersen, unserer Projektleiterin, der wir ein gutes Händchen bei der zukünftigen Umsetzung der sich aus dem IGEK ableitenden Schritte wünschen.
- Martina Pfalzgraf, unserer guten Seele in allen Organisationsfragen.
- Volker Duda, unserem ehemaligen Ortsplaner und heutigem Leiter unseres Bauamtes für seine Expertise in nahezu allen Fragen.
- Unserem ehemaligen Bürgermeister Stefan Bauer.
- Und natürlich unserer Bürgermeisterin Ulrike Schmidt, die aus unserer Sicht als Seiteneinsteigerin in diesem Projekt sich sehr schnell in die Thematik eingefunden hat und als „Kopf der Verwaltung“ sicherlich mehr Koordinierungsarbeit geleistet hat als wir uns vorstellen können.
Abschließend möchten wir uns natürlich auch noch bei den Kolleginnen und Kollegen des jetzt aufgelösten IGEK-Ausschusses für die kooperative – aber natürlich nicht immer streitfreihe – Zusammenarbeit im Ausschuss bedanken. Unser letzter Dank geht an den Ausschussvorsitzenden Michael Meschede für seine ruhige und besonnene Führungsweise des Ausschusses.
Herzlichen Dank
Stand: 11.11.22